Rückblick: 4. Inklusionskongress der SPD in Görlitz

„Inklusion ist ein Menschenrecht, ein Anspruch den man durch seine Geburt erwirbt,“ so die einführende Worte der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, die in ihren Grußworten vorstellte, welche Maßnahmen ihr Ministerium in den Bereichen Wissenschaft und Kunst zur Teilhabeverbesserung behinderter Menschen fördert und umsetzt. Unter anderem wurde die Servicestelle Inklusion im Kulturbereich des Landesverbandes Soziokultur Sachsen genannt. „Auch Kunst- und Kultur soll für alle Menschen offen sein – egal ob zum eigenen künstlerischen Schaffen oder zum Besuch eines Museums oder Theaters“, sagte die Ministerin.

Der Fachvortrag von Prof. Andre Zimpel, von der Universität Hamburg, lud dazu ein, Vorstellungen und vermeintliche Erkenntnisse über Menschen mit Behinderung grundlegend zu hinterfragen und machte damit einmal mehr deutlich, dass die Teilhabeumsetzung im Rahmen des neuen BTHG tatsächlich einer ganz neuen Qualität bedarf – nämlich beim Menschen anzusetzen und nicht einer vermeintlichen Norm. Im Anschluss daran stellt Stephan Pöhler, Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung, seinen Entwurf für ein Sächsisches Inklusionsgesetz vor. Im Zuge des Bundesteilhabegesetzes, mit dem die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen  noch stärker gefördert werden soll, sieht es Stephan Pöhler als geboten, das aktuell bestehende Sächsische Integrationsgesetz im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention auf eine neue Ebene zu heben und zu einem Inklusionsgesetz weiterzuentwickeln. Dazu wurde der Entwurf schwerpunktmäßig vorgestellt und Stephan Pöhler machte deutlich, dass es weit über das aktuelle Integrationsgesetz hinaus gehen müsse. In der abschließenden Diskussionsrunde wurde die Umsetzung des BTHG von VertreterInnen aus Praxis, Verwaltung und Politik diskutiert. Wie die Umsetzung des BTHG schlussendlich aussehen wird und wann das Sächsische Inklusionsgesetz verabschiedet wird, bleibt abzuwarten.

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